Digitales Fernsehen: Regulierungskonzepte Und -Perspektiven [German]

Die Rahmenbedingungen f r die Einf hrung Digitalen Fernsehens in Deutsch- land haben sich in den letzten Monaten best ndig gewandelt; das Verfahren um die kartellrechtliche Genehmigung der Zusammenarbeit von Bertelsmann und Kirch in Br ssel sowie die Pl ne der Telekom, ihr Breitbandkabelnetz rasch zu verkaufen, ffneten das Tableau erneut f r ganz unterschiedliche Entwicklungsszenarien. Dies erlaubt es, in der Untersuchung, deren Ergeb- nisse hier pr sentiert werden, einen etwas grundlegenderen Blick auf die Marktsituation und die Entwicklung eines rechtlichen Regelungsrahmens zu werfen. Bei der Bearbeitung des Projektes wurde schon fr h deutlich, da Fragen der Zugangssicherung zu Dienstleistungen Digitalen Fernsehens und Fragen der Konzentrationskontrolle im Rundfunkbereich sinnvollerweise nicht ge- trennt beurteilt werden k nnen. Die nachfolgend unterbreiteten Vorschl ge zur Fortentwicklung der Regulierung sind daher bem ht, diese Regelungs- perspektiven in ersten Ans tzen zu vernetzen, ohne dabei das bestehende Re- gelungsgef ge vollst ndig zu entflechten, und mit dem Ziel einer Regelung, +tus einem Gu " neu zusammenzuf gen. Die Formulierung von Regelungskonzepten, aber auch - vorgelagert - die Verst ndigung dar ber, welche Ziele berhaupt verfolgt werden sollen, wird angesichts der Konvergenz der Netze durch die Digitalisierung nicht in einer schlichten Fortschreibung des Bestehenden erfolgen k nnen. Die vorliegende Untersuchung wirft daher an verschiedenen Stellen einen Blick ins Auslan- vor allem nach Gro britannien - um dort vorhandene Erfahrungen zu nutzen.